Eine Entscheidung der Vernunft - Hermann muss zurücktreten

Geschrieben von: Otto Hertäg Montag, den 28. November 2011 um 15:51 Uhr

Das Volk hat entschieden. Es war eine sehr klare Entscheidung und es war eine Entscheidung der Vernunft. Das wichtigste: Die Entscheidung war so eindeutig, dass auch hart gesottene Gegner von Stuttgart 21 keine Legitimation für weitere Proteste herleiten können. Wir freuen uns auch über die klare Mehrheit in Stutensee, wo rd. 55% Wähler mit Nein und 45 % mit Ja gestimmt haben. Der Anteil der Ja-Stimmen bezogen auf alle Wahlberechtigten liegt in Stutensee bei 18,8% im Landkreis Karlruhe sogar nur bei 17,8% und im gesamten Land war das Ergebnis ebenfalls eindeutig,sogar in Stuttgart hat eine Mehrheit für Stuttgart 21 gestimmt. Insgesamt stimmte nicht einmal jeder fünfte Wahlberechtigte gegen S21. Das Ergebnis ist auch, eine Niederlage für Ministerpräsident Winfried Kretschmann, der mit Hilfe des Protestes gegen S21 in sein Amt gekommen ist. Immerhin hat er erklärt, dass er das Ergebnis der Abstimmung auf jeden Fall akzeptieren wird. Dies ist erfreulich, sollte aber auch eine demokratische Selbstverständlichkeit sein. Dennoch: die Grünen müssen das Projekt jetzt umsetzen und da droht der Partei eine Zerreißprobe. Kretschmann wird zwangsläufig in Konflikt mit seiner eigenen Basis und seiner Klientel kommen. Entsprechend sorgenvoll blickte er bereits am Wahlabend in die Fernsehkameras. Wie wird sich Verkehrsminister Winfried Hermann verhalten, der bereits bei seinem Amtsantritt sagte, er würde für den Bau von Stuttgart 21 nicht zur Verfügung stehen. Hermann hat als Verkehrsminister jetzt die Verantwortung für eine reibungslose und zügige Umsetzung von S 21. Was hat Hermann nun vor? Will er sein Amt benutzen, um die Umsetzung des Projektes weiter zu stören (und damit zusätzliche Kosten verursachen)? Oder will Hermann nur wegen des Dienstwagens Minister bleiben? Eine gute Begleitung von S21 durch den Verkehrsminister setzt eine positive Grundeinstellung zu dem Projekt voraus. Hermanns bisheriges Verhalten hatte nur ein Ziel: das Projekt zu stören und möglichst ganz zu verhindern. Ein Rücktritt wäre deshalb nur konsequent!