Stuttgart 21 - Verkehrsexperte Stefan Tritschler nimmt Stellung

Geschrieben von: OH Montag, den 21. November 2011 um 22:44 Uhr

Die FDP Stutensee hatte am vergangenen Montag zur Informations- und Diskussionsveranstaltung über Stuttgart 21 in das Schnitzelhaus in Friedrichstal eingeladen. Referent war der Verkehrsexperte Stefan Tritschler, der zugleich Vorsitzender des FDP-Kreisverbandes ist. Der Vorsitzende der FDP Stutensee, Otto Hertäg, erklärte bei der Begrüßung, bei dem Volksentscheid gehe es nicht direkt um das Projekt Stuttgart 21, sondern um den Gesetzentwurf zur Kündigung der Stuttgart21-Finanzierungsverträge. Ob eine Kündigung rechtlich überhaupt möglich sei, bezweifelten Verfassungsrechtler. Da es keine Ausstiegsklausel gibt, wäre das Land ein untreuer Vertragspartner. Ein solches Verhalten würde das Vertrauen in den Rechtsstaat untergraben und das Land müsste mit Schadensersatzforderungen in Milliardenhöhe rechnen. Stefan Tritschler erläuterte „Der Begriff Stuttgart 21 umfasst viel mehr als die die Tieferlegung des Stuttgarter Hauptbahnhofes. Stuttgart 21 beinhaltet die Neugestaltung des gesamten Schienenverkehrs im Großraum Stuttgart, insgesamt werden rund 60 km neue Schienen verlegt, davon gut die Hälfte in Tunneln. Das Projekt vergrößert die Kapazität des Bahnknotens Stuttgart und verbindet diesen besser mit dem Flughafen, dem Regionalverkehr und dem innerstädtischen Nahverkehr. Dadurch sparen die Fahrgäste Zeit und die verkürzten Fahrzeiten sorgen dafür, dass das umweltfreundliche Verkehrsmittel Bahn erheblich an Wettbewerbsfähigkeit gegenüber dem Auto und dem Flugzeug gewinnt.“ Stuttgart 21 ist Teil der Hochgeschwindigkeitsstrecke von Paris über Karlsruhe, Stuttgart, München bis Budapest. Diese europäische Anbindung ist für die Region Karlsruhe, aber auch für ganz Baden-Württemberg wichtig. Auf die Frage nach den Alternativen, erklärte Stefan Tritschler, sicher könne man Alternativen zu dem unterirdischen Bahnhof entwickeln. Er machte aber klar, dass es bisher keine umsetzbare Alternative gibt. Wenn die Stuttgart 21-Gegner über K21 sprechen, dann müsse man immer fragen, welche K21-Variante sie meinten. „Inzwischen gibt es fast 100 Varianten von K21, aber keine ist fachlich durchgeplant, geschweige denn ausgereift. Falls Stuttgart 21 nicht kommen sollte, muss man ganz neu mit Planungen beginnen und das wird dann sicher teurer als wenn man das begonnene Projekt weiterbaut“, erklärte der Verkehrsexperte. In der Diskussion zeigte sich Übereinstimmung, dass Stuttgart 21 aus verkehrstechnischer, umweltpolitischer und wirtschaftlicher Sicht ein sehr gutes Projekt sei. Ein Ausstieg wäre ein immenser Schaden für das Land. Das Votum muss deshalb NEIN zum Kündigungsgesetz lauten. Bei den Anwesenden zeigte sich auch große Zufriedenheit, dass auf Landesebene ein Partei übergreifendes Bündnis aus FDP, CDU und Freien Wählern zustande gekommen ist. Erfreulich sei auch, dass die SPD zwar nicht als Partei dabei ist, aber ihre führenden Köpfe im Land unterstützen das Projekt.